GEMEINDE ZUZWIL: ÜBERSCHUSS MACHT STEUERSENKUNG MÖGLICH


Der Rechnungsabschluss der Gemeinde präsentiert sich erfreulich. Es resultiert ein Ertragsüberschuss von 1,9 Millionen Franken. Der Gemeinderat möchte den Steuerpflichtigen etwas zurückgeben und beantragt, den Steuerfuss um drei Punkte von 95 auf neu 92 Prozent zu senken. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden darüber am 28. März 2018 entscheiden.


Bei einem Gesamtaufwand von fast 23,4 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von rund 25,3 Millio-nen Franken schliesst die Jahresrechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 1‘922‘398.09 ab. Im Budget wurde mit einem Aufwandüberschuss von 710‘700 Franken gerechnet. Die Besserstellung ist insbesondere auf die unerwartet hohen Grundstückgewinnsteuern, die erfreulichen Erträge der Steuern juristischer Personen sowie der Handänderungssteuern zurückzuführen. Der Steuerbedarf der Oberstufe Sproochbrugg fiel gegenüber dem Budget um rund 400‘000 Franken tiefer aus. In der Sozialhilfe sind mehr Rückerstattungen eingegangen, was ebenfalls zu einem besseren Ergebnis führte. Auf der Aufwandseite wurde in den meisten Bereichen weniger ausgegeben als budgetiert.

Budget 2018

Für das Jahr 2018 wird ein Aufwandüberschuss von 198‘300 Franken erwartet. Dem budgetierten Gesamtaufwand von rund 24,3 Millionen Franken steht ein Gesamtertrag von gut 24,1 Millionen Franken gegenüber. Vor allem in den Bereichen Bildung (vorwiegend Oberstufe), Sozial-hilfe und Abschreibungen werden  gegenüber der Rechnung 2017 höhere Ausgaben erwartet. Aufgrund der beantragten Steuerfusssenkung resultieren auf der anderen Seite tiefere Erträge bei den Gemeindesteuern. Zudem wird bei den Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern der Jahresdurchschnitt der letzten fünf Jahre herangezogen. Steuer-erträge, die durch Nachzahlungen, Auszahlungen aus der Pensionskasse oder den Verkauf von Grundstücken entstehen, kann der Gemeinderat kaum voraussehen, deshalb sind diese auch schwierig abzuschätzen.

Weiter investieren

Im letzten Jahr wurden netto rund 1,8 Millionen Franken zur Verbesserung der Gemeindeinfrastruktur investiert. Im letzten Zuzwil-aktuell wurde detailliert darüber berichtet. Mit dem Budget 2018 wird der Bevölkerung ein Investitionsvolumen von brutto 12,7 Millionen Franken beantragt. Der grösste «Brocken» von über zehn Millionen Franken für den Rückbau der bestehenden Turnhalle 2 und 3 sowie den Neubau einer Dreifachturnhalle mit einer Photovoltaikanlage wurde an der Urnenabstimmung von Ende November 2017 bereits bewilligt. Im Schulhaus Züberwangen sowie bei verschiedenen Strassen stehen ausserdem Sanierungen an. Die Vorbereitungen für das Projekt «Sanierung Dorfbach» laufen auf Hochtouren.

Steuerfuss und Grundsteuersatz

Seit Jahren verfolgt der Gemeinderat eine Finanzpolitik, wonach Investitionen mit Krediten bei stabilem Steuerfuss finanziert werden sollen. Die Steuersätze sind grundsätzlich so anzusetzen, dass das Budget mit dem geschätzten Steuerertrag ausgeglichen ist. Die erfreulichen Rechnungsergebnisse der letzten Jahre sind hauptsächlich auf höhere und ausserordentliche Steuereinnahmen sowie auf eine hohe Budgetdisziplin zurückzuführen. Das gute Rechnungsergebnis 2017 ermöglicht seit 14 Jahren bereits zum siebten Mal eine Reduktion des Steuerfusses. Der Gemeinderat beantragt der Bürgerschaft eine moderate Steuerfusssenkung von 95 auf 92 Prozent, nachdem sich der Steuereingang einmal mehr sehr erfreulich entwickelt hat. Aufgrund der Rahmenbedingungen des neuen Rechnungsmodells St.Galler Gemeinden (RMSG) und im Interesse einer nachhaltigen Finanzpolitik wäre eine höhere Senkung des Steuerfusses unverantwortlich. Vorerst müssen die Auswirkungen des RMSG vor allem in Bezug auf die Neubewertung des Finanz- und Verwaltungsvermögens abgewartet werden, eine Abschätzung ist derzeit schwierig. Zudem könnten die angekündigten Änderungen beim nationalen Finanzausgleich und der Neuauflage der Unternehmenssteuerreform III finanziell einschneidend sein – nicht nur für den Kanton sondern auch für die Gemeinden. Die Grundsteuer soll auf dem bisherigen tiefen Satz von 0,4 Promille belassen werden. Mit den beantragten Steuersätzen weist die Gemeinde nach wie vor die tiefsten der Region Wil aus.

Finanzplan

Der Finanzplan dient als Arbeitsins-trument für eine zielgerichtete und längerfristig ausgewogene Investitions- und Finanzpolitik. Er versteht sich als rollende Planung und deckt einen Horizont von fünf Jahren ab. Die fremdbestimmten Mechanismen wie beispielsweise die Auswirkungen des RMSG, der Unternehmenssteuerreform oder der Kostenverlagerungen des Kantons an die Gemeinden erschweren die Planung. Der Finanzplan mit einem stabilen Steuerfuss von 92 Prozent zeigt, dass die voraus-sichtlichen Aufwandüberschüsse der nächsten Jahre mit dem vorhandenen Eigenkapital gedeckt werden können. Die Steuerkraft (Einnahmen aus Steuern natürlicher und juristischer Personen) ist mit 2‘894 Franken pro Einwohner gegenüber dem Vorjahr um elf Franken pro Person tiefer, im Verhältnis zu den anderen Gemeinden der Region ist sie aber immer noch hoch.

Aus der Steuerstatistik 2016

Gegenüber dem Vorjahr hat die Anzahl der Steuerpflichtigen um 32 Personen zugenommen, es sind 3‘039 Steuerpflichtige registriert. Rund 53 Prozent weisen ein steuerbares  Einkommen von weniger als 50‘000 Franken aus (wie im Vorjahr). Diese Steuerpflichtigen leisten einen Anteil von etwas über 12 Prozent an die Steuereinnahmen natürlicher Personen. Weitere 32 Prozent der Steuerpflichtigen haben ein steuerbares Einkommen zwischen 50‘000 und 100‘000 Franken im Jahr und zahlen insgesamt 34 Prozent des Steueraufkommens. Fast 15 Prozent der Steuerpflichtigen versteuern ein Einkommen von mehr als 100‘000 Franken im Jahr. Sie leisten insgesamt 54 Prozent der Steuern natürlicher Personen.


Einladungen – Termine

Der Gemeinderat Zuzwil lädt ein:

Orientierung/Vorbesprechung:
Der Gemeinderat informiert anlässlich der «Orientierungsversammlung» vom Dienstag, 20. März 2018, 19:00 Uhr, im Wohn- und Pflegeheim Lindenbaum in Weieren detailliert über die Geschäfte der Bürgerversammlung 2018.

Bürgerversammlung:
Die Bürgerversammlung der Gemeinde Zuzwil findet am Mittwoch, 28. März 2018, 20 Uhr, in der Turnhalle 1 statt. Die Bevölkerung ist zu diesen Anlässen eingeladen.