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Stadt Wil SG
30.06.2022

Urnenabstimmung zum Bau der regionalen ARA Thurau

Am 15. Mai 2022 hat die Standortgemeinde Uzwil an der Urne deutlich Ja gesagt, jetzt folgt die Abstimmung in der Stadt Wil. Bild: Ara Thurau
Das Wiler Stadtparlament hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2022 der Vorlage "Umsetzung Schulraumplanung" zugestimmt. Davor wurde eine intensive Diskussion darüber geführt, ob Teile davon zurückgewiesen werden sollten. Die Mehrheit war jedoch der Ansicht, dass ein Ja zur Vorlage schneller zum Ziel führe. Das Parlament gab zudem grünes Licht für die Urnenabstimmung zum Bau der ARA Thurau in Niederuzwil.

Seit längerem ist bekannt, dass es in der Stadt Wil mehr Schulraum braucht. Erwin Böhi, Präsident der vorberatenden Kommission, betonte, dass es bei dieser Vorlage um die operative und nicht um die strategische Schulraumplanung gehe. Es handle sich also um die Planung von einzelnen Bauprojekten. Die strategische Schulraumplanung sei zurzeit in Arbeit. Die Kommission habe sich ohne Gegenstimme für den beantragten Kredit von 3,235 Millionen Franken und 150 auf fünf Jahre befristete Stellenprozente ausgesprochen.

Sebstian Koller (GRÜNE prowil) anerkannte den grossen und dringenden Handlungsbedarf. Die Schulraumplanung sei in den letzten 20 Jahren sträflich vernachlässigt worden. Dennoch müssten die Ressourcen zielgerichtet und effizient eingesetzt werden. Daran zweifle die Fraktion GRÜNE prowil bei dieser Vorlage. Koller stellte den Antrag, die Vorlage in verschiedene Anträge aufzuteilen, dass die Details diskutiert werden könnten. Zwei Teilkredite sollten damit zurückgewiesen werden. Dies führe schliesslich nicht zu einer Verzögerung, sondern sogar zu einer Beschleunigung des gesamten Prozesses.

Koller bekam Rückendeckung von Dora Luginbühl (SP) und weiteren Sprechenden aus der Fraktion GRÜNE prowil. Luginbühl betonte, dass es jetzt schnell vorwärts gehen müsse. Sie könne den Antrag der GRÜNEN prowil aber nachvollziehen und unterstütze ihn.

Anders äusserten sich die Mitglieder der Fraktionen SVP, FDP-glp und Mitte. Christina Rüdiger (SVP) sagte, es gehe zwar um viel Geld, aber damit sei noch kein einziger Stein für ein Schulhaus gelegt. Sie sehe aber die Notwendigkeit einer sorgfältigen Planung und stimme den Anträgen zu. Für Adrian Bachmann (FDP) werde mit dem Antrag der GRÜNEN prowil keine Probleme gelöst. Dieser Verzögerungsantrag sei unverständlich. Und Christoph Gehrig (Mitte) betonte, dass es trotz gewissen Bedenken nun endlich vorwärts gehen müsse.

Die Diskussion wurde kontrovers geführt, insbesondere über die Frage, ob der Antrag der Fraktion GRÜNE prowil den Prozess verzögere oder gar beschleunige. Alle Fraktionen waren sich indes einig, dass bei der Schulraumplanung schnell gehandelt werden müsse.

Stadträtin Ursula Egli, Vorsteherin Departement Bau, Umwelt und Verkehr, sprach sich dafür aus, die ganze Vorlage zu verabschieden, also die personellen Ressourcen zusammen mit den Projektierungskrediten zu sprechen. Sie versprach, dass die Anspruchsgruppen in die Planung einbezogen würden. Stadtrat Jigme Shitsetsang, Vorsteher Departement Bildung und Sport, versicherte, dass sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst sei. Die geäusserte Kritik nehme er in den weiteren Prozess mit. Schliesslich stimmte das Parlament dem Stadtratsantrag mit einer guten Zweidrittelsmehrheit zu.

ARA Thurau kommt an die Urne

Das Parlament stimmte auch dem Beitritt zum Abwasserverband Thurau und dem Bau der Abwasserreinigungsanlage Thurau in Niederuzwil in zweiter Lesung zu. Die Diskussion wurde bereits in der ersten Lesung geführt. Der Antrag des Stadtrats wurde diskussionslos mit 38 zu 0 Stimmen genehmigt. Die neue Abwasserreinigungsanlage (ARA) Thurau in Niederuzwil soll die vier bestehenden ARA der Region ersetzen. Die Investitionskosten belaufen sich auf rund 120 Millionen Franken, wovon die Stadt Wil gut 39 Millionen Franken zu tragen hat. Nun entscheidet die Bevölkerung an der Urne.

Ökologiefonds-Reglement verabschiedet

Sodann beriet das Stadtparlament das Ökologiefonds-Reglement. In den Jahren 2017 bis 2020 sind insgesamt 6,2 Millionen Franken für die Vorfinanzierung von ökologischen Projekten gebildet worden. Diese Praxis ist mit dem neuen Rechnungslegungsmodell nicht mehr korrekt. Deshalb müsse man nun ein Ökologiefonds-Reglement erlassen, erklärte der Präsident der vorberatenden Werk- und Energiekommission, Christoph Hürsch. Die Kommission schlug noch einige Präzisierungen und Verbesserungen vor. Diese wurden mit Zustimmung des Stadtrats schliesslich so aufgenommen und das Reglement genehmigt.

Geschäftsbericht 2021 der Thurvita AG

Stadtrat Dario Sulzer, Vorsteher Departement Gesellschaft und Sicherheit, teilte zu Beginn der Beratung des Geschäftsberichts 2021 der Thurvita AG mit, dass der vor kurzem zurückgetretene Verwaltungsratspräsident der Thurvita, Arthur Gerber, zwei Tage zuvor verstorben sei. Sulzer würdigte das grosse Engagement von Arthur Gerber. Der Präsident der Geschäftsprüfungskommission, Luc Kauf, wies auf die herausfordernde Situation in der Pflege hin. Das Personal und die Führung seien diesen grossen Herausforderungen aber gewachsen. Auch die Fraktionssprecher würdigten die Arbeit der Thurvita. Das Parlament nahm schliesslich Kenntnis vom Bericht.

Stadt Wil / Kommunikation