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22.09.2022

Von der Leyen: EU-Sanktionen bleiben

«Ich möchte ganz deutlich sagen, dass die Sanktionen bleiben werden»: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Foto: Evan Vucci/AP/dpa Bild: Keystone/AP/Evan Vucci
Europa – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht Rufe nach einem Waffenstillstand im russischen Krieg gegen die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt kritisch. "Ich weiss, dass einige dazu aufrufen, die Kämpfe zu beenden", sagte die deutsche Politikerin am Donnerstag vor Studenten der US-Universität Princeton. "Aber ich muss sagen, die Realität sieht folgendermassen aus: Wenn Russland aufhört zu kämpfen, ist der Krieg vorbei. Wenn die Ukraine aufhört zu kämpfen, wird es keine Ukraine mehr geben."

Die ukrainische Armee habe beeindruckende Fortschritte gemacht und Russland teils zum Rückzug gezwungen. Von der Leyen betonte, dass viel auf dem Spiel stehe - für die Ukraine, aber auch für Europa und die gesamte internationale Gemeinschaft. "Die Ukraine kämpft um ihr Überleben, aber auch für globale Werte."

Zugleich stellte von der Leyen klar, dass die umfangreichen EU-Sanktionen gegen Russland wirkten und so bald nicht aufgehoben werden würden. "Ich möchte ganz deutlich sagen, dass die Sanktionen bleiben werden. Jetzt ist es Zeit für Entschlossenheit, nicht für Beschwichtigung." Zuvor hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die Aufhebung der EU-Sanktionen - denen sein Land selbst zugestimmt hat - spätestens bis Ende des Jahres verlangt.

Keystone-SDA