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Kanton SG
10.01.2020
06.09.2020 16:10 Uhr

ROLAND BOSSHART MIT GLANZRESULTAT ALS WILER PARLAMENTSPRÄSIDENT GEWÄHLT

An der ersten Sitzung im Amtsjahr 2020 wurde das neue Parlamentspräsidium gewählt. Vorsitzender des Stadtparlaments ist neu Roland M. Bosshart (CVP, rechts im Bild), Vizepräsident wurde Christof Kälin (SP, links im Bild).

(Stadt Wil) Der abtretende Parlamentspräsident Marc Flückiger (FDP) sagte in seiner Eröffnungsansprache, er sei froh, dass er jetzt wieder ein bisschen mehr Zeit für andere Aufgaben und Projekte habe, er spüre aber auch Wehmut. In diesem Jahr habe er einen Einblick hinter die Kulissen erhalten und dabei erfahren, dass sich ganz viele Menschen für die Gemeinschaft einsetzten. Flückiger bedankte sich bei allen, die einen Beitrag dazu leisten.

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"Gute Qualität und Effizienz"

Im Anschluss wurde Roland M. Bosshart (CVP) mit 37 Stimmen zum Parlamentspräsidenten gewählt. In seiner Antrittsansprache dankte er allen, die ihn dabei unterstützt haben. Bosshart erklärte, dass er in seinem Präsidiumsjahr gute Qualität und Effizienz im Parlament fördern wolle.

Nach der Wahl von Christof Kälin (SP) zum Vizepräsidenten mit 36 Stimmen wurden auch die Stimmenzählenden Jannik Schweizer (FDP), Michael Fischer (Grüne prowil) und Pascal Stieger (SVP) gewählt. Zu Ersatzstimmenzählenden ernannte das Parlament Urs Etter (FDP), Michael Sarbach (Grüne prowil) und Ursula Egli (SVP). Ebenfalls Teil des Parlamentspräsidiums sind die fünf Fraktionspräsidien.

Resolution zur Weihnachtsfeier abgelehnt

Zum Thema Weihnachtslieder im Schulhaus Matt reichte Ursula Egli (SVP) eine Resolution ein. Sie forderte den Stadtrat unter anderem dazu auf, darauf bedacht zu sein, dass bei den Schulleitungen und Lehrpersonen das Bewusstsein gestärkt wird, Traditionen und Bräuche nicht einfach auf ihren religiösen Ursprung zu reduzieren, sondern diese als Teil des schützenswerten und zu pflegenden Kulturgutes zu respektieren. Es sei für sie unverständlich, dass auf einzelne religionslose Menschen Rücksicht genommen und gleichzeitig auf Traditionen verzichtet werde.

Stadträtin Jutta Röösli betonte, dass Weihnachtsfeiern an den Wiler Schulen ein wichtiger Teil des Jahresprogramms seien. Man sei bei der Auswahl der Lieder im Schulhaus Matt sehr sorgfältig vorgegangen, müsse sich aber die Frage gefallen lassen, ob das Vorgehen zu übervorsichtig war. Die CVP-Fraktion unterstützte die Resolution. Derartige Entscheide müssten künftig vorsichtiger gefällt werden. Die Fraktionen der SP, der Grünen prowil und der FDP sprachen sich dagegen aus. Die Fragen seien bereits beantwortet, die Forderungen der Resolution erfüllt und es brauche keine Einmischung des Parlaments. Die Überweisung der Resolution wurde mit 21 zu 17 Stimmen abgelehnt.

Traktanden 32.01 Eröffnung durch Marc Flückiger, Parlamentspräsident des Amtsjahres 2019

32.02 Wahlen in das Präsidium des Stadtparlaments für das Amtsjahr 2020

Präsidium: Roland M. Bosshart (CVP) Eingegangen 40, leer 2, Stimmen für Roland M. Bosshart: 37, Vereinzelte 1 Vizepräsidium: Christof Kälin (SP) Eingegangen 40, leer 1, Stimmen für Christof Kälin: 36, Vereinzelte 3 Stimmenzählende einstimmig bei 1 Enthaltung Ersatzstimmenzählende einstimmig

32.03 Resolution Ursula Egli (SVP) – Weihnachtsfeier

17 Ja, 21 Nein, 2 Enthaltungen

40 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend.

Während der Sitzung wurden folgende parlamentarische Vorstösse eingereicht:

· Motion von Benjamin Büsser (SVP) und Christoph Hürsch (CVP): Ergänzung der Gemeindeordnung zur Schaffung einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage für die Aufgabenübertragung an die private Trägerschaft der Mädchensekundarschule St. Katharina.

Parlamentspräsident Roland Bosshart schloss die Sitzung um 18.36 Uhr.

Ausführliche Informationen zur Parlamentssitzung sind hier zu finden: https://www.stadtwil.ch/sitzung/3565051

Roland Bosshart stellte sich kurz vor