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Kanton SG
18.08.2020
06.09.2020 16:24 Uhr

NEWS AUS DEM WILER STADTRAT VOM 18. AUGUST 2020

 (Stadt Wil) Kurzmitteilungen aus dem Stadtrat:

  • Das Postulat "Nachhaltige Wald- und Holznutzung" soll nicht erheblich erklärt werden. Der Stadtrat schreibt in der Stellungnahme an das Stadtparlament, dass das Postulat praktisch der kantonsrätlichen Kommissions-Motion "Perspektiven der Waldwirtschaft im Kanton St. Gallen" entspreche. Da die Mehrheit der Fragen in die Zuständigkeit des Kantons fallen, soll die Beratung im Kantonsrat abgewartet werden.
  • Der Stadtrat hat zwei Interpellationen beantwortet. Zur Interpellation der Geschäftsprüfungskommission "Angepasste Aufgabenzuordnung innerhalb der Departemente durch den Stadtrat – Status Quo trotz Pensenverschiebungen?"schreibt er, dass in keiner Weise ein Status Quo vorliege. Hingegen sei es aufgrund verschiedener Gründe nicht möglich gewesen, sämtliche Auslastungsziele gemäss der neuen Pensen zu erreichen. Die Interpellation von Sebastian Koller (GRÜNE prowil) "Parteien unerwünscht – verfassungswidrige Benutzungsregelung auf dem Wiler Bahnhofplatz" hat Abklärungen bei den SBB ausgelöst. Gemäss der stadträtlichen Antwort sind nun politische Standaktionen auf dem Bahnhofplatz möglich.
  • Aufgrund der Corona-Pandemie war und ist in den Schulen ein erhöhter Reinigungsaufwand erforderlich. Der Stadtrat hat die Aufwände von rund 145'000 Franken bis Ende Jahr als gebundene Ausgabe genehmigt. Die zusätzlichen Reinigungsarbeiten werden von internen und externen Dienstleistern erbracht.
  • Der Feuerwehrverein Wil pflegt und erhält alte Feuerwehrfahrzeuge und Gerätschaften. Auf Antrag des Vereins wurde der bestehende Gebrauchsleihe-Vertrag aufgehoben. Die Fahrzeuge und Gerätschaften gehen in den Besitz des Vereins über. Die Stadt und der Sicherheitsverbund der Region Wil unterstützen den Verein weiterhin beim Erhalt dieses einzigartigen Kulturguts.
  • Der Stadtrat hat festgestellt, dass die Referendumsfrist bezüglich der Jahresrechnungen 2019 sämtlicher Verwaltungszweige der Stadt Wil unbenützt abgelaufen ist.
Wil24