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Kanton SG
19.09.2020

CVP-EVP: Strukturbereinigung sichert Qualität

Die CVP-EVP-Fraktion ist erleichtert über den Spitalentscheid und sieht darin ein klares Signal.
Die Fraktion blickt auf die Septembersession zurück: Sie unterstützte die Spitalvorlage von Regierung und Kommission und sieht die Spitalqualität gesichert. Im Landwirtschaftsbericht vermisste sie Innovationen.

Die CVP-EVP-Fraktion zeigt sich zufrieden, dass der Kantonsrat – nach über zweijähriger Beratungsdauer – seine Verantwortung wahrgenommen und den Weg zu einer zukunftsfähigen Spitallandschaft im Kanton geebnet hat.

Die Fraktion stand im Grundsatz hinter den Beschlüssen der vorberatenden Kommission und der Regierung, die fünf Spitäler und vier Gesundheits- und Notfallzentren vorsieht.

Die CVP-EVP-Fraktion unterstützte den Auftrag, mit Chur und Glarus die Einbindung des Spitals Walenstadt in einen überkantonalen Spitalverbund zu prüfen. Ebenso soll die Weiterentwicklung des Spitals Wil überprüft werden, bevor Investitionen getätigt werden.

«Wir sind erleichtert, dass eine klare Mehrheit des Kantonsrates eine Weiterentwicklung der Spitalstrategie will. Mit diesen Entscheiden setzte der Kantonsrat ein Zeichen für eine hohe Qualität an den St.Galler Spitälern und schaffte Transparenz und Sicherheit gegenüber den Mitarbeitenden», resümiert Fraktionspräsident Andreas Widmer.

Die Erst- und Notfallversorgung bleibt im ganzen Kanton flächendeckend gesichert und die Spitäler mit stationärer Grundversorgung sind in den geforderten 30 Minuten erreichbar. Die Spitäler Altstätten, Flawil, Rorschach und Wattwil werden in Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) mit ergänzenden Angeboten der Gesundheitsversorgung und der Pflege umgewandelt. Sie sollen prioritär durch die niedergelassenen Ärzte betrieben werden.

Die CVP-EVP-Fraktion hofft bei den Verantwortlichen und der Bevölkerung in den Regionen auf das Verständnis über die politischen Entscheide.

Innovationspotenzial aufzeigen

Auf einen Vorstoss hin machte die Regierung eine Auslegeordnung zur Landwirtschaft im Kanton St.Gallen. Sie anerkennt die vielfältigen Leistungen der Landwirtschaft und die grossen Herausforderungen.

Aus Sicht der CVP-EVP-Fraktion liess der Bericht den Gestaltungswillen für eine zukunftsfähige, innovative St.Galler Landwirtschaft vermissen. Echte Perspektiven fehlten im Bericht.

Die CVP-EVP-Fraktion unterstützte deshalb verschiedene Aufträge im Bereich der Biodiversität, für Massnahmen in der Aus- und Weiterbildung sowie zur Stärkung der Wertschöpfungsketten.

Zusätzlich reichte die CVP-EVP-Fraktion einen Antrag ein, der die Regierung beauftragt, dem Kantonsrat einen Bericht über Innovationen in der St.Galler Landwirtschaft vorzulegen. Dabei soll auch eine Zusammenarbeit mit bestehenden Institutionen wie Fachhochschulen, Fach- oder Regionalstellen zur Schaffung einer Innovationsplattform angestrebt werden. Dieser Antrag fand im Kantonsrat eine klare Mehrheit.

Überregionale Messen gehen leer aus

Die CVP-EVP-Fraktion unterstützte das Vorhaben, der Genossenschaft Olma Messen ein rückzahlbares Darlehen von 8,4 Millionen Franken zu gewähren und das Genossenschaftskapital anteilsmässig um 0,4 Millionen Franken zu erhöhen.

Hingegen fand der Antrag der CVP-EVP-Fraktion, dass die Regierung zusammen mit den Verantwortlichen von überregionalen Messen (wie zum Beispiel Rhema, WIGA, SIGA, TOM), den Standortgemeinden und Regionen die finanzielle Unterstützung mit adäquaten Rahmenbedingungen bei coronabedingtem Ausfall dieser Messen im Jahr 2021 prüfen soll, keine Mehrheit im Rat.

Anerkennung für Leistung der Vereine

Die CVP-EVP-Fraktion sowie die Regierung sind sich sehr bewusst, dass die vielen Vereine für die Gesellschaft unschätzbare Dienste leisten, sei es im kulturellen, kirchlichen, sportlichen und sozialen Bereich.

In ihrer Antwort auf einen Vorstoss der CVP-EVP machte die Regierung eine umfassende Auslegeordnung. Sie anerkennt die grossen und vielfältigen Leistungen der St.Galler Vereine.

Der CVP-EVP-Fraktion ist es ein grosses Anliegen, dass die Vereine nach der Coronazeit ihre Aufgaben wieder wahrnehmen können. Die Unterstützung und Wertschätzung durch die öffentliche Hand ist sehr wichtig.

CVP-EVP-Fraktion Kantonsrat St.Gallen