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Leserbrief
Kanton SG
25.02.2021
25.02.2021 10:41 Uhr

"Ein Meilenstein der Schweizer Handelspolitik"

Bild: jfs st.gallen
Oliver Wick, St.Gallen, Vizepräsident der Jungfreisinnige Kanton St.Gallen, nimmt in einem Leserbrief Stellung zum Freihandelsabkommen mit Indonesien, über welches das Schweizer Stimmvolk am 7. März abstimmen wird.

Nach achteinhalb Jahren Verhandlungen konnte der damalige Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann im Dezember 2018 endlich ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnen. Dies ist in vielerlei Hinsicht ein wichtiger Meilenstein für die Schweizer Aussenwirtschaft. Mittelfristig fallen 98 Prozent der Zölle für Schweizer Exporte nach Indonesien ganz weg. Heute betragen diese durchschnittlich acht Prozent. Somit können Schweizer Exportunternehmen jährlich 25 Millionen Franken sparen. Auffallend sind die Vorschriften für die indonesische Palmölexporte in die Schweiz: Nur nachhaltig produziertes und rückverfolgbares Palmöl profitiert von Zollreduktionen.

Auch beim Schutz geistigen Eigentums schafft das Freihandelsabkommen klare Vorteile. Markenrechte und Patente werden dadurch geschützt. Ausserdem wird für Schweizer Investitionstätigkeiten vor Ort die Rechtssicherheit erhöht. Wie jedes Freihandelsabkommen umfasst auch der Vertrag mit Indonesien ein eigenes Kapitel zum Thema Handel und Nachhaltigkeit.

Beide Länder bekennen sich zu den Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und gehen spezifische Umweltverpflichtungen ein.

Dieses Gesamtpaket überzeugt mich und deshalb sage ich am 7. März 2021 JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien.

Oliver Wick, St.Gallen, Vizepräsident Jungfreisinnige Kanton St.Gallen