Home Region Sport Magazin In-/Ausland Agenda
Zuzwil SG
15.04.2021

Zuzwil revidiert Gesamtstrassenplan

Im Zuge der Erarbeitung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) musste der Gesamtstrassenplan revidiert werden. Zum neuen kann die Bevölkerung jetzt Stellung nehmen.

Im Dezember 2020 wurden der Gesamtstrassenplan sowie der Fuss-, Wander- und Radwegplan den kantonalen Stellen zur Vorprüfung eingereicht. Der Prüfungsbericht liegt vor. Im Rahmen der Anhörung und Mitwirkung wird die Bevölkerung zur Stellungnahme bis am 18. Mai 2021 eingeladen.

Gemäss Bundesgesetzgebung sind die Kantone verpflichtet, einen ÖREB Kataster für 17 definierte Themeneinzuführen. Dieser wird elektronisch geführt, ist rechtsverbindlich und zeigt die vorhandenen Beschränkungen auf dem Grundeigentum auf. Neben der kommunalen Nutzungsplanung (Gesamtrevision von Richt- und Zonenplan sowie Baureglement), gehören unter anderem auch der Gesamtstrassenplan und der Fuss-, Wander- und Radwegplan (FWR-Plan) dazu. Diese müssen im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Rahmennutzungsplanung ebenfalls im ÖREB-Katasteraufgenommen werden.

Ungenügende Qualität

Zwischen den originalen Papierplänen, welche seit Einführung des geltenden Strassengesetzes im Jahr1988 Rechtskraft erlangt haben und den in der amtlichen Vermessung(AV) vorhandenen digitalen Strassenplandaten sind in allen Gemeinden des Kantons St.Gallen zahlreiche Differenzen und Unstimmigkeiten in den Flächendarstellungen vorhanden. Zwischenzeitlich ist eine periodische Nachführung der AV-Datenerfolgt. Die Vereinigung der St.Galler Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten sowie das kantonale Tiefbauamt haben vor zwei Jahren erkannt, dass für die Einführung des ÖREB Katasters eine Qualitätssteigerung der Strassenplandaten erfolgen muss.

Die Gemeinden wurden deshalb dazu verpflichtet, die Daten in der erforderlichen Qualität bereitzustellen und aufarbeiten zu lassen.

Wenige Abweichungen

Bei der Gesamtüberarbeitung des Strassenplans handelt es sich bei der Bereinigung der Pläne mehrheitlich um eine unproblematische Nachführung aufgrund des heutigen Zustands. Diese zeigt auf, welche Abweichungen über die Jahre seit der Erarbeitung der Grundlagen entstanden sind. Nebst dem rechtskräftigen Strassenplan vom 25. November 1991sind in der Gemeinde seither 28 Teilstrassenpläne bewilligt worden, welche einer Prüfung bezüglich allfälliger Anpassungen unterzogen wurden. Die GEOINFO AG, Wil, hat rund 280 Feststellungen aufgezeigt, die es zu klären galt.

Neu- und Umklassierungen

Verschiedene kantonale Stellen haben den Gemeindestrassenplan geprüft. Aus Sicht des Rechtsdienstes des kantonalen Tiefbauamtes bestehen, vorbehältlich des Ergebnisses allfälliger Rechtsmittelverfahren, keine Einwände. Nebst der Anpassung der Feststellungen erfolgten auch eine Neu- sowie eine Umklassierung. Die Ahornstrasse in Züberwangen ist heute als Gemeindeweg 3. Klasseklassiert. Dies ist nicht korrekt und deshalb soll sie neu als Gemeindestrasse 2. Klasse eingestuft werden. Zudem wird die Mettlenstrasse in Zuzwil, vorher Gemeindeweg 2. Klasse, nun als Gemeindestrasse 3. Klasseeingestuft. Weiter soll die vorhandene Nord-/Süd-Wegverbindung über die «Hündliwiese» neu als Gemeindeweg 3. Klasse klassiert werden. Der Unterdorfweg in Züberwangen wird ein Gemeindeweg 3. Klasse. Im FWR Plan ist neu auch der Weg «Rund um Zuzwil» enthalten.

Mitwirkungsverfahren

Die Einwohnerinnen und Einwohner sind eingeladen, im Rahmen der Anhörung und Mitwirkung zum Gesamtstrassenplan sowie zum Fuss-, Wander- und Radwegplan Stellung zu nehmen. Die Unterlagen können während 30 Tagen vom 19. April 2021 bis 18. Mai 2021 im Gemeindehaus oder auf der Website www.zuzwil.ch eingesehen werden. Die schriftlichen Stellungnahmen können bis am Dienstag, 18. Mai 2021, beim Gemeinderat, Hinterdorfstrasse 3,Zuzwil oder an gemeinde@zuzwil.ch eingereicht werden. 

Gemeinde Zuzwil