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Kanton SG
21.07.2021
27.07.2021 10:09 Uhr

SVP: "Befreiungsschlag für Spital Wattwil"

Spital Wattwil Bild: zVg
Die SVP Toggenburg nimmt Stellung zur Entwicklung bezüglich Spital Wattwil und kritisiert die Handlungsweise und die Kommunikation der St.Galler Regierung.

SVP Toggenburg:

Die Regierung des Kantons St. Gallen hat informiert, dass die Solviva als mögliche Betreiberin eines Pflegezentrums am Spitalstandort Wattwil abgesprungen ist. Die Schuld für das gescheiterte Regierungsprojekt schiebt sie dem Gemeinderat Wattwil zu und behauptet, dass die Region Toggenburg hinter dem Projekt mit der Solviva gestanden sei. Das ist falsch.

In ihrer Mitteilung vom 20. Juli 2021 schreibt die Regierung des Kantons St. Gallen, dass die Region Toggenburg das regierungsrätliche Projekt mit der Solviva unterstützte. Die SVP Toggenburg nimmt diese Aussage mit Verwunderung zur Kenntnis, machen doch die in der Mitteilung erwähnten Gemeindepräsidenten nicht das ganze Toggenburg aus.
Der Wahlkreis Toggenburg hat bei der Abstimmung am 13. Juni 2021 mit 63 % und die Gemeinde Wattwil sogar mit fast 80 % Nein gesagt zum geplanten Vorgehen und ist damit eindrücklich der Nein-Parole der SVP Toggenburg gefolgt. Zustimmung der Region Toggenburg sieht anders aus.

Die SVP Toggenburg beobachtet die Entwicklungen rund um das Spital Wattwil mit Interesse und hält den Absprung der Solviva für einen Befreiungsschlag. Die Regierung ignorierte alle Vorstösse aus dem Toggenburg, etwa den von mehreren hundert Leuten unterstützten Aufruf «Wattwil erhalten, Wil schliessen», und konkret aus der Gemeinde Wattwil. Die Regierung hat sich von Beginn weg auf die aus ihrer Sicht einzig richtige Lösung mit der Solviva als Partnerin eingeschossen. Der Widerstand ist hausgemacht, das Scheitern selbstverschuldet.

Wir erinnern: Der Deal mit der Solviva hätte dazu geführt, dass der gesamte Spitalneubau in Wattwil, bei dem bisher rund CHF 63 Mio. investiert wurden, für läppische CHF 10 Mio. verscherbelt worden wäre. Dass sich die Solviva nicht auf eine Gebäudenutzung im Baurecht einliess zeigt, dass es der Solviva nicht um die Erhaltung der Gesundheitsversorgung im Toggenburg und der Arbeitsplätze ging, sondern in erster Linie um ein Immobiliengeschäft.

Die SVP Toggenburg ist überzeugt, dass jetzt bessere Lösungen auf den Tisch kommen.

SVP Toggenburg