LESERBRIEF: STÄNDERAT IST NICHTS FÜR POLITISCHE LEICHTGEWICHTE


Seit bald acht Jahren darf ich im Nationalrat und dort in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben tätig sein. In dieser Aufgabe ist der regelmässige Austausch mit den Ständeräten, insbesondere jenen der Schwesterkommission der WAK-S von grosser Bedeutung. Wer im Parlament in Bern Mehrheiten erzielen will, muss auch den Ständerat überzeugen können. Bei diesen Diskussionen stellt man sehr schnell fest, dass viele der politischen Schwergewichte im Ständerat sitzen. Erfahrene ehemalige Regierungsräte und langjährige erfolgreiche Nationalräte, die in den Ständerat gewechselt haben, bilden dieses Gremium. Zudem hat jeder Kanton nur zwei Sitze und die ehemaligen Halbkantone gar nur einen Sitz. Entsprechend hart wird in den Kantonen um diese Sitze gekämpft.
Es ist wohl richtig, dass jede Ständerätin und jeder Ständerat über das gleiche Stimmrecht verfügt. Bei weitem hat aber nicht jede und jeder gleich viel zu sagen. Die Erfahrensten und am besten Verankerten setzen sich durch. Für jeden Kanton ist es matchentscheidend über solche Vertreterinnen und Vertreter in der kleinen Kammer zu verfügen. Immer wieder stehen Geschäfte an, die für die eigene Region, den eigenen Kanton von enormer Bedeutung sind: Der nationale Finanzausgleich, Verkehrsprojekte für den öffentlichen- und für den Individualverkehr bis zu Fragen, die die Grenzregionen betreffen oder aktuell die Unternehmensbesteuerung.
Mit unserem Finanzdirektor und Regierungsrat Beni Würth steht eine Persönlichkeit für die Wahl in den Ständerat zur Verfügung, die alles mitbringt, um unseren Kanton erfolgreich zu vertreten. Mit seinem Präsidium der Konferenz der Kantonsregierungen würde Beni Würth vom ersten Tag an den Respekt der Kolleginnen und Kollegen im Ständerat geniessen. Beni Würth ist mit dieser Aufgabe heute der höchste Kantonsvertreter auf Bundesebene gegenüber Bundesrat und Parlament. Eine bessere Ausgangslage für die Arbeit im Ständerat kann man sich kaum vorstellen.

Markus Ritter
Nationalrat und Präsident Schweizer Bauernverband
Altstätten