MICHAEL GÖTTE STARTET AUS POLE-POSITION IN 2. WAHLGANG


(SVP) Der Kantonalvorstand der SVP Kanton St. Gallen traf sich am Montagabend, 9. März 2020, in Wattwil zur Analyse des vergangenen Wahlsonntags.


Glanzresultat von Michael Götte –  immer noch klar stärkste Fraktion im Parlament

Das herausragende Resultat von Michael Götte im ersten Wahlgang der Regierungswahlen zeigt deutlich: Die St. Galler Bevölkerung will, dass die SVP mehr Verantwortung in der kantonalen Exekutive übernimmt. Der Verlust von fünf Kantonsratsmandaten ist zu bedauern, aber er ist weniger gravierend als Prognosen suggerierten. Die SVP-Fraktion wird neu 35 Mitglieder umfassen und bleibt damit mit Abstand die stärkste Kraft im Parlament. Eine Analyse der Resultate zeigt zudem, dass der Trend der nationalen Wahlen 2019 gebrochen werden konnte. Deshalb startet die SVP auch optimistisch in den 2. Wahlgang zu den Regierungswahlen.

Gute Ausgangslage für 19. April 2020

Der Kantonalvorstand zeigt sich erfreut über das sehr gute Abschneiden von Regierungsrat Stefan Kölliker und Regierungskandidat Michael Götte. Kantonsrat und Fraktionspräsident Michael Götte hat das beste Resultat der noch nicht gewählten Kandidaten erreicht. Da zwei Sitze in der Regierung noch nicht besetzt sind, kommt es zu einem zweiten Wahlgang am 19. April.
Für den Kantonalvorstand ist es völlig klar, dass die SVP auch im zweiten Wahlgang auf Michael Götte setzt. Sein Resultat im ersten Wahlgang liess keinerlei Zweifel daran offen. Michael Götte schnitt nicht nur im ländlichen Raum, sondern auch in den urbanen Gebieten sehr gut ab. Das zeigt deutlich, dass der Gemeindepräsident von Tübach die Interessen von Stadt und Land verbinden kann.

Konkordanzprinzip einhalten – Michael Götte wählen

Der Kanton St. Gallen braucht dringend einen zweiten Vertreter der SVP in der Regierung. In vielen Bereichen ist unser Kanton ins Hintertreffen geraten. Es fehlt an Dynamik in der Politik. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Einer ist die parteipolitische Zusammensetzung der Regierung. Das Konkordanzprinzip ist eine direkte Konsequenz der direkten Demokratie. Unser System funktioniert nur, wenn alle grösseren Parteien ihrer Bedeutung entsprechend in der Regierung vertreten sind.
Im Kanton St. Gallen sind wir weit davon entfernt. SP und CVP bzw. CVP und FDP verfügten bisher zusammen über vier Regierungsräte und damit über die Mehrheit in der Regierung. Die SVP als mit Abstand stärkste Partei hingegen war nur mit Stefan Kölliker vertreten. Dieses Ungleichgewicht hatte zur Folge, dass sich die einzelnen Regierungsmitglieder nicht auf eine parlamentarische Basis verlassen konnten. Vielmehr mussten sie sich ihre Machtbasis durch Winkelzüge und politische Geschenke sichern.

Debakel wie bei Spitälern vermeiden

Ein teures Beispiel für dafür ist das Spitaldebakel. Die verantwortliche Gesundheitsdirektorin wurde nicht aufgrund ihres politischen Programms, sondern nur dank ihrem Versprechen gewählt, keine Spitäler zu schliessen. Ein Versprechen, das aus machtpolitischen Überlegungen gegen jede gesundheitspolitische Vernunft verteidigt werden musste. Kritische Stimmen aus den Reihen der SVP wurden vom Kartell der historisch etablierten Parteien gebodigt. Was nicht dem Machterhalt von SP, FDP und CVP dient, findet im Kanton St. Gallen nicht statt.

Der Kanton St. Gallen muss zurück zur Handlungsfähigkeit

Dazu gehört eine Regierung, die mit zwei SVP-Regierungsräten den politischen Kräfteverhältnissen im Kanton St. Gallen gerecht wird. Für den Kantonalvorstand hat der langjährige Fraktionspräsident Michael Götte die idealen Voraussetzungen für das Amt des Regierungsrats. Deshalb beschloss der Kantonalvorstand der SVP Kanton St. Gallen einstimmig, auch im 2. Wahlgang mit Kantonsrat Michael Götte anzutreten.