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Kanton SG
24.02.2021

Oberbüren: guter Abschluss, Steuerfuss unverändert

Bild: yg
Der Oberbürer Jahresabschluss 2020 steht. Und wie bereits in den Vorjahren präsentiert sich dieser sehr erfolgreich. Der Ertragsüberschuss kam dank Mehreinnahmen bei den Steuern sowie verschiedenen Minderaufwänden zustande. Für das Budget 2021 beantragt der Gemeinderat dem Stimmvolk einen gleichbleibenden Steuerfuss.

Die Rechnung 2020 der Gemeinde Oberbüren schliesst mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss ab. Die Erfolgsrechnung weist statt dem budgetierten Defizit von Fr. 760‘000 einen Ertragsüberschuss von Fr. 1’140‘885.29 aus. Damit fällt der Abschluss rund 1.901 Mio. Franken besser aus als budgetiert.

Wie bereits in früheren Jahren ist dieser Gewinn hauptsächlich auf Mehreinnahmen bei den Steuern zurückzuführen. Nebst diesem Ertrag haben auch die Minderaufwände der Schulen und im Bereich Sozialhilfe zur Besserstellung geführt.

Steuerabschluss liegt über Erwartung

Wie erwähnt, wurden die budgetierten Steuereinnahmen übertroffen. Gesamthaft gesehen, schliesst die Steuerabrechnung gegenüber dem Budget 2020 um rund Fr. 1‘061‘000 besser ab. Die einfache Steuer bei den Einkommens- und Vermögenssteuern liegt um rund Fr. 1'025’700 bzw. 9.86% über dem Budget. In den Vorjahren haben jeweils einzelne ausserordentliche Spezialfälle zu den Mehreinnahmen bei den Steuern der natürlichen Personen geführt. Gemäss Bestätigung des Steueramts ist jedoch der Steuerabschluss 2020 hauptsächlich auf die gestiegene Steuerkraft von allen Steuerpflichten zurückzuführen.

Aufgrund von Empfehlungen des Kantons bezüglich der Corona-Pandemie sowie der verschiedenen Steuerreformen wurde im Budget 2021 bei den Einkommenssteuern mit einem Rückgang von 3% gegenüber den Erträgen im 2020 gerechnet.

Konnten im Vorjahr bei den verschiedenen Sondersteuern teilweise noch deutliche Mehreinnahmen verbucht werden, sieht es im Jahr 2020 etwas anders aus. So wurden sowohl bei den Steuern juristischer Personen, als auch bei den Grundstückgewinn- und Quellensteuern Mindererträge vereinnahmt. Lediglich bei den Handänderungssteuern konnte eine deutlich positive Budgetabweichung verbucht werden.

Steuerausstand - Steuerkraft

Für zu spät bezahlte Steuerrechnungen wurden den Steuerpflichtigen rund Fr. 23‘000 Ausgleichsund Verzugszinsen in Rechnung gestellt. Im Gegenzug konnten rund Fr. 9’400 an Vergütungs- und Ausgleichszinsen durch fristgerechtes Zahlen ausgerichtet werden. Per Ende Dezember lag der Ausstand der Gemeindesteuern bei 2.182 Mio. Franken.

Die Steuerkraft je Einwohner (natürliche und juristische Personen) liegt mit Fr. 2’914 um Fr. 83 über dem Vorjahresergebnis. Im interkommunalen Vergleich verbessert sich Oberbüren um drei Ränge und liegt somit neu auf dem 14. Rang.

Bild: Gemeinde Oberbüren

Gewinnverwendung und Veränderung Bilanz

Der Gemeinderat hat unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft beschlossen, den gesamten ausgewiesenen Ertragsüberschuss in die kumulierten Ergebnisse der Vorjahre (Eigenkapital) einzulegen.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Bilanzsumme um 3.299 Mio. Franken erhöht. Dies ist insbesondere auf die verschiedenen Investitionen im Verwaltungsvermögen sowie die neu angelegten Termingelder zurückzuführen.

Genehmigt die Bürgerschaft den Antrag des Gemeinderats betr. Gewinnverwendung 2020, beträgt das «freie» Eigenkapital neu 33.621 Mio. Franken.

Budget 2021 mit gleichbleibendem Steuerfuss

Das Budget 2021 basiert auf einem unveränderten Steuerfuss von 100%. Dabei wird für das Jahr 2021 mit einem Defizit von Fr. 954‘000 gerechnet. Das Budget 2021 weicht damit um rund 2.095 Mio. Franken gegenüber der Rechnung 2020 ab. Diese hohe Abweichung ist insbesondere auf den um rund Fr. 564’000 höheren Finanzbedarf, den die drei Schulgemeinden gegenüber der Rechnung 2020 angemeldet haben, zurückzuführen. Zudem wird nicht mehr damit gerechnet, dass solch hohe Rückerstattungen in der Sozialhilfe vereinnahmt werden können. Des Weiteren wird mit tieferen Steuererträgen und verminderten Sonderlastenbeiträgen gerechnet. Zudem nehmen nun die Aufwände für die Abschreibungen laufend zu, da die Investitionen der Vorjahre gemäss den vom Gemeinderat festgelegten Abschreibungsdauern abgeschrieben werden müssen. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Aufwandsteigerung von rund Fr. 166'000. Aufgrund der regen Investitionstätigkeit nehmen diese Aufwände in den kommenden Jahren noch weiter massiv zu.

Finanzplanung rechnet mit hohen Defiziten

Die vorliegende Finanzplanung basiert auf den Budgetzahlen 2021. Durch die vorgesehenen Investitionen steigt der Abschreibungsbedarf von Fr. 266‘000 auf Fr. 736‘000 an. Auch die Investitionen der Schulgemeinden haben Einfluss auf die Rechnung der Gemeinde. Die Aufwände für ihre Abschreibungen werden 1:1 mit dem Finanzbedarf finanziert. Zudem wird ab dem Jahr 2021 infolge der Steuerreform mit tieferen Steuererträgen bei den juristischen Personen gerechnet. Schwierig abzuschätzen ist, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf den Gemeindehaushalt haben wird.

Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren muss gemäss der vorliegenden Finanzplanung 2021 bis 2025 bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 100% mit Defiziten in der Höhe von Fr. 954‘000 bis 2.309 Mio. Franken gerechnet werden. Dabei wurde in den Jahren 2022 bis 2025 ein Bezug aus der Ausgleichsreserve von total 5 Mio. Franken vorgesehen. Die Defizite können mit dem vorhandenen Eigenkapital gedeckt werden, sodass am Ende der Planungsperiode das freie Eigenkapital um rund
13.140 Mio. Franken abnehmen würde, d.h. das freie Eigenkapital beträgt per Ende 2025 20.480 Mio. Franken. Der Gemeinderat ist der Überzeugung, dass die Gemeinde Oberbüren mit einem solchen Eigenkapital auch für die weiteren Jahre bestens gerüstet sein wird.

Bild: Gemeinde Oberbüren

Weitere Investitionen

Wie bereits in den vorherigen Jahren liegt der Schwerpunkt auch in dieser Planungsperiode auf der Sanierung der Gemeindestrassen. So sind dafür 11.891 Mio. Franken in der vorliegenden Investitionsplanung enthalten. Nachdem im Jahr 2020 bereits Vorbereitungen rund um die Gemeindehaus-Sanierung gemacht wurden, soll nun im Frühling 2021 mit den eigentlichen Umbauarbeiten gestartet werden. Ausserdem soll bis im Sommer 2021 die Schützenhaus-Sanierung fertiggestellt werden. Im Zusammenhang mit dem neuen Gesamtauftritt der Gemeinde sollen im 2022 die Pylone in den drei Dörfern ersetzt werden. Bei diesen drei Projekten wird mit Ausgaben von 2.797 Mio. Franken gerechnet.

Weitere hohe Ausgaben stehen im Bereich Abwasser an. So sind Investitionen im Bereich Meteorwasser sowie der Rückbau der ehemaligen ARA Rüteli geplant. Und auch die geplanten Investitionen der drei Schulgemeinden von rund 8.350 Mio. Franken müssen berücksichtigt
werden.

Elektra und Abwasser

Die Elektra schliesst mit einem Ertragsüberschuss bzw. einer Einlage ins Eigenkapital von Fr. 405'338.48 ab. Das Eigenkapital der Elektra (inkl. Spezialfinanzierung CATV) beträgt per 31. Dezember 2020 rund 7.607 Mio. Franken. Die Spezialfinanzierung Kommunikationsanlage hat mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 228'245.05 abgeschlossen. Diese Reserve beläuft sich per 31. Dezember 2020 auf rund 1.843 Mio. Franken.

Bei der Spezialfinanzierung Abwasser konnten netto Fr. 42'325.16 in die Reserve eingelegt werden. Damit beträgt diese per 31. Dezember 2020 rund 5.445 Mio. Franken

Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurde die Bürgerversammlung abgesagt und stattdessen findet eine Urnenabstimmung am 11. April 2021 statt.
Der Bürgerschaft werden nebst den ordentlichen Traktanden wie die Genehmigung der Rechnung 2020 (Gemeinde und Elektra) sowie Budget und Steuerplan 2021 folgende zusätzliche Anträge unterbreitet:

> Kauf des Grundstücks Nr. 399-Schlossgarten 6, Oberbüren

> Sanierung / Rückbau ARA Rüteli

Per 1. Januar 2021 wurde die Dorfkorporation Niederwil in die Politische Gemeinde Oberbüren integriert. Gemäss der Inkorporationsvereinbarung beschliesst die Bürgerschaft der Politischen Gemeinde über die Jahresrechnung 2020 der Dorfkorporation Niederwil. Bei den Stimmunterlagen befindet sich daher auch ein entsprechender Stimmzettel zur Jahresrechnung 2020 der Dorfkorporation Niederwil. Weitere Details / Informationen zum Rechnungsabschluss 2020 sowie zum Budget 2021 können Sie dem Geschäftsbericht entnehmen, welcher ab 5. März 2021 auf der Gemeindewebsite aufgeschaltet ist. Bei Bedarf können Sie den Geschäftsbericht in gedruckter Form auch beim FrontOffice bestellen (frontoffice@oberbueren.ch oder 058 228 25 35).

Gemeinderat Oberbüren

Gemeinde Oberbüren